Wir von Medicus Personalvermittlung helfen gerne weiter
Wir haben hier einige Fragen zusammengefasst, die uns immer wieder von unseren Auftraggebern und den freiberuflichen medizinischen Bewerbern gestellt werden. Wenn Sie weitere Fragen haben, rufen Sie uns doch einfach an oder schreiben Sie uns eine Mail.
Für Arbeitgeber und Freiberufler
Information zur Scheinselbständigkeit
Durch die in letzter Zeit zunehmenden Rentenversicherungsprüfungen in Kliniken, möchten wir als Agentur die Scheinselbstständigkeit zum größten Teil ausschließen. Daher haben wir für Sie ein paar wichtige Informationen über diese Problematik zusammengetragen. Unsere Informationen beruhen auf Erfahrungswerten und schließen einen Rechtsanspruch aus.
Die Deutsche Rentenversicherung legte sich darauf fest, dass das typische Feld der Betätigung einer Pflegekraft als Arbeitnehmer im Gesundheitswesen ausgeübt wird.
Natürlich ist es für die Prüfer der Deutschen Rentenversicherung ein Leichtes, davon auszugehen, dass freiberufliche Pflegekräfte scheinselbstständig tätig sein könnten. Kann dies dann auch tatsächlich festgestellt werden, könnte es steuer-, sozialversicherungs- und arbeitsrechtliche Folgen haben.
Sozialversicherungspflichtige Folgen
Zum Beispiel ist der aktuelle Auftraggeber dazu verpflichtet, den Auftragnehmer anzumelden. Damit muss er nicht nur als (sozialversicherungsrechtlicher Arbeitgeber) den Arbeitnehmer anmelden, sondern muss auch volle Arbeitnehmer- sowie Arbeitgeberanteile wie die Sozialversicherungsbeiträge an die gesetzlichen Krankenkassen abführen, und dies auch rückwirkend bis zum ersten Tag der Beschäftigung. Eine Pflicht zur Nachzahlung verjährt frühestens nach vier Jahren. Falls das Ganze vorsätzlich getan wurde liegt die Verjährungsfrist bei dreißig Jahren.
Ein Regressanspruch für den Auftraggeber ist im Großen und Ganzen zwecklos. Denn nach § 28 g SGB IV könnte der Arbeitgeber diesen nur durch Abzug vom Arbeitsentgelt geltend machen, jedoch gilt dies wiederum nur für die nächsten drei Gehalts- oder Lohnzahlungen. Zu dem sind dann auch noch die Freigrenzen für Pfändungen zu berücksichtigen. Zum Schluss kann man sagen, dass der Auftraggeber auf den vollständigen Sozialversicherungsbeiträgen sitzen bleibt.
Auch die Vorgehensweise, gesonderte Regelungen für den Regress mit im Vertrag zu verankern, ist nicht wirksam, da dies eine Umgehung des Gesetzes ist. Unter Umständen könnte der Scheinselbständige bereits gezahlte Krankenkassenbeiträge wieder erstattet bekommen. Die meisten Diskussionen stellen sich, wenn es darum geht welches Einkommen beim gesetzlichen KK-Beitrag zugrunde liegt.
Arbeitsrechtliche Folgen
Der arbeitsrechtliche Status steht nicht für den Arbeitnehmer nicht automatisch durch die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung fest. Was bedeutet, dass nicht ohne Weiteres Urlaubsansprüche oder Kündigungsschutz für den Scheinselbstständigen in Frage kommen. Jedoch hat der Scheinselbstständige die Möglichkeit, seinen Status als Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht geltende zu machen. Sofern das Arbeitsgericht feststellt, das für den freischaffenden Mitarbeiter oder den Auftragnehmer ein Arbeitsverhältnis zutrifft, hat dieser auch die Rechte eines Arbeitnehmers, wie z.B. Anspruch auf Urlaub, Kündigungsschutz oder Entgeltfortzahlung im Falle einer Krankheit. Auch hat der Scheinselbstständige bei einer Kündigung eine Arbeitslosengeldanspruch.
Der Arbeitgeber hat unter bestimmten Umständen einen Bereicherungsanspruch gegen den Arbeitnehmer. Aber nur im Falle, dass es tariflich nachweisliche Unterschiede für freischaffende Mitarbeiter und Arbeitnehmer gibt. Grundsätzlich falsch ist die Behauptung das der freiberufliche Mitarbeiter einen Anspruch auf sein bisheriges Nettogehalt hat, welches seinem bisherigen Honorar entsprochen hatte. Im Normalfall gehen Arbeitsgerichte nicht von einer Absprache des Nettolohns aus, sonder von einer Honorarvereinbarung des Bruttolohns.
Steuerfolgen
Wenn eine Scheinselbstständigkeit festgestellt werden sollte kann dies auch steuerliche Folgen mit sich bringen. Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber müssen sich auch genau als solches steuerrechtlich behandeln lassen. Im Gegensatz zur Sozialversicherung treten Sie als Gesamtschuldner bei Nachzahlungen in die Haftung. Die Zahlungen von Außenständen der Arbeitnehmer sowie der Arbeitgeber können können vom Finanzamt in voller Höhe in Anspruch genommen werden. Es empfiehlt sich, einen geeigneten Steuerberater dafür aufzusuchen und in Kontakt mit dem Finanzamt zu treten.
Folgen bei der Steuer
Der Scheinselbstständige darf aus der Freiberuflichkeit heraus keine Einkünfte erzielen, da er den Regeln des Lohnsteuerrechts und Einkommenssteuerrecht unterliegt.
Jedoch besteht natürlich auch die Möglichkeit, dass freiberuflich tätige Pflegekräfte als Selbständig angesehen werden. Nur werden dabei alle vorliegenden Kriterien genau kontrolliert, um eine Scheinselbstständigkeit ausschließen zu können. Uns von der Vivable Pflegeagentur ist es sehr wichtig, dass vor einer Vermittlung folgende Kriterien vorhanden sind:
–> Eine freiberuflich tätige Pflegekraft ist nicht gleichzeitig für mehr als drei Auftraggeber tätig.
–> Wenn eine freiberufliche Pflegekraft für maximal drei Auftraggeber tätig sein sollte, müssen diese Tätigkeiten zeitlich abwechselnd sein, so dass die Einsatzzeit in einer Klinik nicht mehr als drei Monate beträgt.
–> Zu dem muss die freiberuflich Pflegekraft Ihre Tätigkeit bei der Rentenversicherung gemeldet haben und hat ein Statusfeststellungsverfahren durchführen lassen. In diesem wird die Selbständigkeit bestätigt. Zu dem zahlt die freiberuflich tätige Pflegekraft im Rahmen Ihrer Selbständigkeit eigene Beiträge.
–> Die freiberuflich tätige Pflegekraft ist in Besitz einer eigenen Haftpflichtversicherung, evtl. einer freiwilligen Versicherung in der Berufsgenossenschaft und verfügt über die entsprechenden Befähigungsnachweise.
Während einer Beschäftigung legen wir viel Wert darauf, dass die freiwillige Pflegekraft nicht in die Organisationsstruktur sowie Arbeitsstruktur des Auftraggebers eingegliedert wird. Sondern auf die folgenden Punkt achtet:
–> Die Zeiten der Beschäftigung eines Teilleistungsauftrages sollten vier Wochen nicht überschreiten.
–> Keine namentliche Auflistung im Dienstplan.
–> Eigene Rechnungslegung (durch Agentur).
–> Die Wahl der Unterkunft ist frei.
–> Eigene Kleidung ist erwünscht.
–> Keine Kantinenverpflegung.
Zur weiteren Information laut unserer Kenntnisse.
Jeder Freiberufler ist ab 450 Euro , verpflichtet einen Mindestsatz von 18,9 % in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. Höhere Einzahlungen erfolgen auf freiwilliger Basis.
Pflicht sind auch
per PDF bitte beifügen: AGB, Geschäftsvertrag, Stundenzettel,
Welche Kosten entstehen für mich als Auftraggeber?
Sie bezahlen nur die konkret in Anspruch genommenen Leistungen des Auftragnehmers. Dieser legt Ihnen dafür einen Stundennachweis zur Bestätigung vor. Auf dieser Basis werden die Leistungen nach den vorher vertraglich vereinbarten Rahmenbedingungen abgerechnet.
Für unseren Service stellen wir Ihnen die mit Ihnen vertraglich vereinbarte Provision in Rechnung. So bleibt die Abrechnung komplett transparent und für Sie planbar.
